Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des onlineshops Benoit's Dekor. 

 

 

Inhaber: Markus Ernst

 

Großblittersdorferstr.255

 

66119 Saarbrücken

 

 

 

1.     Allgemeines

 

1.1   Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde vereinbart wurden.

 

1.2   Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.

 

1.3   Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

1.4   Unternehmen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

1.5   Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

 

2.     Vertragsschluss

 

 

2.1   Die im Onlineshop enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Kunden.

 

2.2   Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

 

2.3   Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen. Sie erhalten innerhalb von 5 Tagen eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 14 Tage an sein Angebot gebunden.

 

Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per mail oder über das im Onlineshop integrierte Online-Bestellformular abgeben.

 

2.4   Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

 

 

3.     Widerrufsbelehrung

 

        Widerrufsrecht

 

                 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

 

                 Benoit’s Dekor

 

                 Inhaber: Markus Ernst

 

                 Großblittersdorferstr.255

 

                 66119 Saarbrücken

 

                 www.benoits-dekor.com

 

                 E-Mail: info@benoits-dekor.com

 

 

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache], für uns mit deren Empfang.

 

Besondere Hinweise: Keine

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

 

Hinweise:

 

Wir möchten Sie auf Folgendes hinweisen:

 

Ein Widerrufsrecht besteht nicht,

 

 -         wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt wurden

oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;

 

        -         bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und

von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind;

 

-                 in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

 

-                 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Dies ist nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung Ihres Widerrufrechts.

 

 

4.     Lieferung

 

4.1   Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.

 

        -         Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in

EU-Länder.

 

4.2   -         Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 6 Werktage.

 

-         Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 14 Werktage. Es wird darauf hingewiesen das bei Versand in Länder außerhalb der europäischen Union gegebenenfalls vom Kunden zu entrichtende Kosten für Zoll und Einfuhr anfallen können.

 

        -         Folgende Artikel haben eine längere Lieferzeit: siehe Angaben im entsprechenden Angebot.

 

4.3   Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.

 

Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

 

 

5.     Verpackungs- und Versandkosten

 

5.1   Wie bieten die folgenden Versandarten an: Deutsche Post-Brief, DHL-Paketversand, Speditionsversand, Selbstabholung.

 

5.2   Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir

 

-         den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt.

 

-         Bei Auslandslieferungen wird der endgültige Versandpreis nach Erhalt der Lieferadresse berechnet soweit nicht im entsprechenden Angebot vorab festgelegt.

 

 

5.3    Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 300,00 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Hiervon ausgenommen sind Lieferungen die aufgrund ihrer Abmessungen bzw. ihres Gewichtes nicht mit einem Standard DHL-Paket versendet werden können.

 

-         Für Auslandslieferungen gilt die Versandkostenbefreiung bei einem Bestellwert über 300,00 EUR nicht.

 

 

6.     Zahlung, Eigentumsvorbehalt

 

6.1   Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

 

6.2   Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:

 

 

 -         per Vorkasse,

(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)

 

Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.

 

 

 -         Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung per Überweisung auf unser Konto.

 

 -         per PayPal

 

 -         Barzahlung bei Selbstabholung

 

 

6.3   Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

 

 

7.     Gewährleistung

 

Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige offensichtliche Transportschäden sind bitte innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften .

 

Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.

 

 

8.     Haftung

 

8.1     Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.

 

8.2      Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

 

 

9.     Datenschutz

 

Unsere Datenschutzerklärung ist unter folgendem Link abrufbar:

 

Datenschutzerklärung Benoit's Dekor

 

                 

 

 

10.   Copyright

 

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

 

 

11.   Sonstiges

 

12.   Links auf unseren Seiten

 

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

 

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13.   Schlussbestimmungen

 

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

 

                 Großblittersdorferstr.255, 66119 Saarbrücken